Die deutsch-französischen Beziehungen sind seit Beginn des Ukrainekriegs einem Stresstest ausgesetzt. Berlin und Paris hatten schon vor dem Krieg Mühe, an einem Strang zu ziehen; die »Zeitenwende« macht es noch schwieriger. Während Frankreich vergleichsweise gut für die neuen geopolitischen Herausforderungen gerüstet ist, muss sich Deutschland völlig neu aufstellen. Dies führt zu Friktionen in der bilateralen Zusammenarbeit, aber auch in der EU. Besserung ist nicht in Sicht; der »deutsch-französische Motor« gilt in Brüssel als Auslaufmodell.
After the Covid crisis, the war in Ukraine and the unfolding energy crisis are putting the economy of the European Union (EU) in serious difficulty once again. With high inflation rates, gas supply disruptions and the expectation that the European Central Bank (ECB) is set to further increase interest rates, the risk of Europe falling into recession is real. Against this backdrop, the most immediate challenge is to tackle the energy crisis. There will, however, be other important items on the EU’s winter economic agenda. All of these issues will put the EU’s unity to the test. They will require Member States – and, above all, France and Germany – to overcome their divisions and work together to build political compromises.
Europe is experiencing its third geopolitical caesura in less than ten years: in 2014, Russia violated international law and shook the very foundations of the Charter of Paris when it annexed Crimea. Two years later, in 2016, Donald Trump moved into the White House. At the end of June 2016, a majority of UK citizens voted to take Europe’s largest military power out of the European Union (EU). Since 24 February 2022, a war has been raging in Europe – one that Russia is waging against Ukraine. It quickly became clear to the EU Member States that they would have to change their view of their own defence policy. But how can the EU27 manage to improve their military capabilities in a coordinated manner? And what other foreign and security policy instruments must the EU now strengthen in order to restore and guarantee security in Europe on a permanent basis?
Zu Beginn der russischen Invasion in der Ukraine im Februar 2022 schien es zunächst so, als könnte sich das Weimarer Dreieck zu einem aktiven Akteur in der Krise entwickeln. Nach einem Treffen der Präsidenten aus Polen und Frankreich sowie des Bundeskanzlers in Berlin – das noch im Vorfeld des Kriegsbeginns stattfand und die erste Zusammenkunft im Weimar-Format auf höchster politischer Ebene seit mehr als zehn Jahren darstellte – fanden in hoher Frequenz mehrere Treffen auf Fachminister-Ebene statt. Doch nur wenige Wochen später, insbesondere als klar wurde, dass die Ukraine in der Lage ist, langfristig militärischen Widerstand gegen Russland zu leisten, traten vermehrt Differenzen in den Ansätzen Deutschlands, Frankreichs und Polens zutage.
Endlich zusammen für Europa? Frankreich und Deutschland nach den Wahlen N° 3
Die Vorstellungen über die zukünftige Ausgestaltung der EU klaffen im Weimarer Dreieck weit auseinander. Eine Weiterentwicklung in Richtung eines supranational-föderalistischen Europas – wie Frankreich und Deutschland es anstreben – lehnt die PiSRegierung ebenso ab wie einen Verfassungskonvent, der den Weg dorthin ebnen könnte. Lediglich auf dem Gebiet der EU-Erweiterungspolitik lässt sich eine Annäherung erkennen. Von den Oppositionsparteien wird die Linie der Regierung jedoch nicht geteilt. Polens künftiger europapolitischer Kurs wird daher wesentlich vom Ausgang der Wahlen im Herbst 2023 abhängen.
Endlich zusammen für Europa? Frankreich und Deutschland nach den Wahlen N° 2
Emmanuel Macron wurde mit einem proeuropäischen Programm wiedergewählt. Mangels einer absoluten Mehrheit in der französischen Nationalversammlung und angesichts einer starken euroskeptischen Opposition wird er es in Sachen Europapolitik jedoch schwerer haben als in seiner ersten Amtszeit. Frankreich wird unter Macron sein europapolitisches Engagement fortsetzen, sei es mit Blick auf die wirtschaftliche Wiederbelebung, die Verteidigung oder die Unterstützung der Ukraine. Dies wird jedoch nicht zwangsläufig mit einem Aufruf zur Reform der EUVerträge einhergehen. Die deutsche Bundesregierung muss sich im Klaren darüber sein, dass Macron in seiner zweiten Amtszeit die Hände in EUpolitischen Belangen stärker gebunden sein werden, auch wenn die Bedeutung Europas durch den Krieg in der Ukraine sogar noch gewachsen ist.
Endlich zusammen für Europa? Frankreich und Deutschland nach den Wahlen N° 1
Der Amtsantritt der Ampelkoalition im Dezember 2021 führt europapolitisch zu neuen Akzenten. Die Bundesregierung setzt sich dezidiert für eine supranationale Weiterentwicklung der EU ein und distanziert sich damit von der Tendenz der Merkel-Ära, intergouvernementalen Lösungen den Vorzug zu geben. Darüber hinaus hat sie den Anspruch, sich aktiver in die Debatten über die künftige Entwicklung der EU einzubringen – sowohl in Bezug auf die Vertiefung der Institutionen und Politikfelder als auch die geografische Erweiterung.
Der Tagungsbericht „Art and Culture make a Difference. On the Role of Arts and Cultural Education in Rural Areas“ fasst die Ergebnisse der europäischen Online-Konferenz vom November 2021 zusammen, zu der Wissenschaftler*innen der BMBF-Förderrichtlinie „Kulturelle Bildung in ländlichen Räumen“ mit Teilnehmer*innen aus Forschung und Praxis zusammengekommen sind, um die Rolle der Kulturellen Bildung im ländlichen Raum und ihre Zukunftsperspektiven grenzüberschreitend zu diskutieren.
Der deutsch-französische Literaturpreis wurde von der Stiftung Genshagen (Berlin-Brandenburg) und der Villa Gillet (Lyon) ins Leben gerufen. Seit 2010 wird diese Auszeichnung jährlich mit Unterstützung der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) und des französischen Ministère de la Culture verliehen. Je eine Autorin oder ein Autor aus dem deutschen und französischen Sprachraum erhalten den mit 10.000 Euro dotierten Franz-Hessel-Preis.
Die Publikation enthält Analysen, Lösungsansätze und Praxisbeispiele aus Frankreich, Polen, Slowenien, Portugal und Deutschland und baut auf der gleichnamigen Veranstaltungsreihe im Herbst 2021 auf.
Die Weimar Plus Working Discussion "Re-engaging the Western Balkans - What Goals, What Tools?" vom 9. Dezember 2021 ging der Frage nach, wie die EU gegenwärtigen Herausforderungen, mit denen sie sich in ihrer Erweiterungspolitik gegenüber dem Westlichen Balkan konfrontiert sieht, begegnen sollte und welchen Beitrag die Staaten des Weimarer Dreiecks hierzu leisten können. Das vorliegende Resümee bietet einen Überblick über die im Rahmen der Tagung diskutierten Inhalte.
Fünf Stimmen aus Benin, Frankreich, dem Vereinigten Königreich, Deutschland und Belgien geben aus unterschiedlichen Perspektiven Einblicke in die Debatte um den Umgang mit Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten in ihren jeweiligen Ländern. Die Online-Publikation ist im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Akademie unter Bäumen“ entstanden.
Das Online-Magazin „Dwutygodnik“, das Goethe-Institut Warschau und die Stiftung Genshagen luden 2021 zur Lektüre der Texte von deutschen und polnischen Autor*innen ein, die über Ökologie, Klimakrise und die Beziehung zwischen Mensch und Natur schrieben. Dabei suchten sie nach neuen Erzählformen und Sprachen, um Menschen für die Bedürfnisse der Natur zu sensibilisieren.
Zwischen Anfang Mai und Ende Juni 2021 haben deutsche, französische und polnische Autorinnen und Autoren zu der von der Stiftung Genshagen veröffentlichten Online-Publikationsreihe „30 Jahre Weimarer Dreieck – Idee von gestern oder Konzept von morgen?“ beigetragen. Das vorliegende Genshagener Papier versammelt die acht erschienenen Texte in einem kompakten Format. Ziel der Reihe war es, die gegenwärtige Verfasstheit des Weimarer Dreiecks drei Jahrzehnte nach seiner Gründung sowie die Potenziale für dessen künftige Ausgestaltung kritisch zu beleuchten.
Das Weimarer Dreieck hat mit dem EU-Beitritt Polens seine ursprüngliche Raison d’Être verloren und es anschließend versäumt, sich neue Ziele zu setzen. Gegenwärtig leidet es darüber hinaus unter starken internen Interessen- und Wertekonflikten. Diese müssen dringend überwunden und neue, zeitgemäße Ziele für das Dreieck definiert werden. Nur dann werden Frankreich, Polen und Deutschland künftig gemeinsam eine konstruktive Führungsrolle in der EU und Verantwortung für Europa übernehmen können.
Die Kooperation auf Ebene von Kultur und Zivilgesellschaft hat die politischen Verbindungen zwischen Deutschland, Frankreich und Polen in den letzten Jahren ergänzt – ohne diese jedoch grundlegend zu verändern. Die kulturellen Kontakte im Rahmen des Weimarer Dreiecks bleiben hinter ihren Möglichkeiten zurück. Und das, obwohl ebendieses Forum die Entstehung eines gemeinsamen Bewusstseins für die Geschichte der drei Länder und für ihre Rolle bei der europäischen Integration voranbringen könnte. Hierzu müsste man zum einen langfristige Formen der kulturellen Zusammenarbeit aufbauen, die den Fokus auf die Jugend und lokale Akteure richten, und zum anderen die Mobilität zwischen den drei Partnerländern fördern.
Der Eurodistrikt Strasbourg-Kehl/Ortenau wurde zum 40. Jahrestag des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags 2003 von Jacques Chirac und Gerhard Schröder initiiert: als gemeinsamer Lebensraum für die Grenzbürger, als Motor der lokalen europäischen Integration und als Beginn einer Mehrebenen-Politik, die im Aachener Vertrag 2019 verankert wurde. Dieser Beitrag untersucht, inwieweit das Modell des Eurodistrikts auf die deutschpolnischen Grenzstädte – Frankfurt (Oder)-Słubice, Guben-Gubin, Görlitz-Zgorzelec – übertragbar wäre. Dabei wird gezeigt, dass ein trilateraler Austausch zwischen den beiden Grenzregionen im Rahmen eines »lokalen« Weimarer Dreiecks sinnvoll wäre, um voneinander zu lernen und um die Mehrebenen-Politik im deutsch-polnischen Kontext politisch zu unterstützen.
