Enlarging the Union, consolidating democracy – which priorities, which tools?

Die Erweiterungspolitik ist zurück auf der Agenda der EU und des Weimarer Dreiecks. Im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine erscheint eine rasche Heranführung der neuen Beitrittskandidaten im Osten Europas und der Länder des Westlichen Balkans als geostrategische Notwendigkeit. Gleichzeitig sind Frankreich, Deutschland und eine Reihe anderer Mitgliedstaaten darauf bedacht, auch im Rahmen neuer Erweiterungen den demokratisch-rechtsstaatlichen Kern der Union zu wahren und ihre Handlungsfähigkeit zu stärken. Der Schlüssel, um diese Ziele miteinander in Einklang zu bringen, liegt in einer substanziellen politischen Transformation der Beitrittskandidaten im Sinne der Kopenhagener Kriterien.

Eine Fachtagung im Schloss Genshagen versammelte Expert*innen und Entscheidungsträger*innen, um der Frage nachzugehen, wie Transformation in Richtung Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in den Kandidatenländern gelingt und welchen Beitrag die EU und die Staaten des Weimarer Dreiecks hierzu leisten können. Die Teilnehmenden tauschten Forschungsergebnisse und praktische Erfahrungen aus, nahmen eine Bestandsaufnahme aktueller Politikansätze vor und diskutierten Handlungsempfehlungen sowohl auf europäischer Ebene als auch für das Weimarer Dreieck.

Partner: Österreichisch-Französisches Zentrum für Annäherung in Europa

Förderer: Auswärtiges Amt