Deutsch-Polnisches Think-Tanks-Tandem

Polen und Deutschland tragen als strategische Partner eine gemeinsame Verantwortung für die Zukunft der Europäischen Union und für die Neugestaltung der europäischen Sicherheitsarchitektur. Nach Jahren des Stillstands hat sich ein Fenster der Gelegenheit zur Wiederbelebung der deutschen-polnischen Beziehungen geöffnet. Voraussetzung dafür, die Chance für den notwendigen Neubeginn zu nutzen, ist ein offener und ehrlicher Dialog auf Augenhöhe.

Vor diesem Hintergrund trafen sich im Rahmen eines überparteilichen Think-Tanks-Tandems in Genshagen ca. 50 außen- und sicherheitspolitische Expert*innen aus Polen und Deutschland, um sich zwei Tage lang über die strategischen Konsequenzen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine und über die Zukunft der Europäischen Union zwischen Erweiterung und Reform auszutauschen. Im Vordergrund standen dabei die offene Aussprache und das gegenseitige Zuhören mit dem Ziel, das gegenseitige Verständnis zu erhöhen und Anknüpfungspunkte für eine Verbesserung der Zusammenarbeit zu identifizieren.

Der stellvertretende Außenminister Polens Marek Prawda rief beide Länder dazu auf, angesichts der akuten Bedrohungen mehr sicherheitspolitische Verantwortung zu übernehmen und mehr Engagement für die Stärkung der EU zu zeigen. Die deutsche Staatsministerin für Europa Anna Lührmann machte deutlich, dass wir uns in Europa keine sicherheitspolitischen Grauzonen mehr leisten dürfen. Beide Regierungsvertreter bezeichneten die Erweiterung der EU als geopolitische Notwendigkeit. Der Vorsitzende des EU-Ausschusses im Bundestag Anton Hofreiter forderte einen europäischen Sonderfonds in Höhe von 500 Mrd. Euro zur Stärkung der europäischen Verteidigung.

Insgesamt leistete das Think-Tanks-Tandem einen konstruktiven Beitrag zur Vertrauensbildung in den deutsch-polnischen Beziehungen.

Partner: Heinrich-Böll-Stiftung; Zentrum für Oststudien (OSW)

Förderer: Heinrich-Böll-Stiftung; Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit (SdpZ)