Weathering the geopolitical storm – what future for the EPC?
- The European Political Community
Nach anfänglichen Zweifeln an der überraschenden Initiative von Präsident Emmanuel Macron sagten die meisten europäischen Staats- und Regierungschefs der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) ihre Unterstützung zu. Dies war auch für Österreich der Fall, das sich, nachdem klar geworden war, dass diese nicht als Alternative zum EU-Erweiterungsprozess gedacht war, für die EPG erwärmte. Der erste Gipfel in Prag war aufgrund der hohen Teilnehmerzahl und den Möglichkeiten der bilateralen Diplomatie ein Erfolg, der sich allerdings nur schwerlich auf halbjährlicher Basis wiederholen lässt. Es ist kaum abzusehen, welche Rolle die EPG nach Beendigung des russischen Angriffskrieges spielen könnte. Ein lockeres Format wird weiterhin einen bestimmten Nutzen haben, doch wenn der Erfolg an konkreten Ergebnissen gemessen wird, sind eine stärker fokussierte Agenda und ein Minimum an institutioneller Infrastruktur erforderlich.