Paper Series: The European Political Community – perspectives from Paris, Berlin, Warsaw and Vienna

Die Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) bleibt ein „moving target“ im Hinblick auf ihre Zielsetzung, Struktur und Ergebnisse. Ihre künftige Entwicklung hängt von der Bereitschaft der beteiligten Staaten ab, sie zu einem wichtigen Instrument zu machen, das die Konvergenz und Zusammenarbeit zu zentralen Fragen, die den Kontinent spalten, fördert. Polen hat bislang eine zurückhaltende Position eingenommen, da es die EPG hauptsächlich als Mittel zur Verwässerung eines EU-Beitritts der Ukraine betrachtete. Es besteht jedoch eine gewisse Hoffnung auf eine Wiederbelebung des Weimarer Formats nach den polnischen Parlamentswahlen im Oktober 2023, vorausgesetzt, dass Frankreich und Deutschland Warschau gleichberechtigt einbeziehen.

Trotz dreier Gipfeltreffen und einer insgesamt positiven Resonanz ihrer Mitglieder wird der Mehrwert der Europäischen Politischen Gemeinschaft noch immer in Zweifel gezogen. Es mehren sich die Rufe, ihre Verfasstheit und ihren Zweck näher zu bestimmen. Insbesondere ihre Positionierung im Verhältnis zur Europäischen Union wirft Fragen auf. Trotz all dieser Ungewissheiten ist die Fortsetzung des derzeitigen Weges wahrscheinlich die beste Option für die Zukunft. Für die EPG bedeutet dies jedoch, dass sie eine Rolle als Ideenlabor einnehmen muss, das seinen Mitgliedstaaten helfen kann, eine gemeinsame strategische Vision von ihrer zukünftigen Sicherheit zu entwickeln.