The Comprehensive Approach to Crisis Management in a Concerted Weimar Effort

März 2011
Autor: Cornelius Adebahr

Das Krisenmanagement der Europäischen Union befindet sich in einer kritischen Phase. Die EU steht vor der Aufgabe, die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik und den erst kürzlich eingerichteten Europäischen Auswärtigen Dienst auf eine fundierte Basis zu stellen, um ihrer zivil-militärischen Identität treu bleiben zu können. Eine kürzliche Initiative der Staaten des Weimarer Dreiecks – Frankreich, Deutschland und Polen – gab neue Impulse für die Fortentwicklung einer ganzheitlichen Strategie der Krisenbewältigung.

Das vorliegende Papier stellt die aktuellen Herausforderungen im Rahmen des oft benutzten, doch selten verstandenen Konzepts des „ganzheitlichen Ansatzes” (Comprehensive Approach) und die Versuche der EU, dieses zu implementieren, vor.
Nach einer Analyse des Vorschlags der drei Länder des Weimarer Dreiecks werden dann drei Hauptanregungen für die künftigen Schritte bis zum Beginn der polnischen Ratspräsidentschaft in der zweiten Hälfte des Jahres 2011 formuliert:

• die Öffnung des Weimar-Prozesses im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik für die Vertreter anderer EU-Mitgliedstaaten („Weimar plus X”) (1),
• eine erweiterte Kooperation mit der NATO durch ein „Berlin-Plus-Reverse-Abkommen” (2),
• und die Erweiterung des „Militärischen Planungsziels 2010” (Headline Goal) um eine ganzheitliche zivil-militärische Zielsetzung (3).

Die Aufregung der Anfangsjahre des EU-Krisenmanagements nach der Durchführung der ersten Einsätze im Jahr 2003 ist vorüber. Trotz der Begeisterung über die neue Bereitschaft der EU, sich in komplexen Krisen außerhalb ihres Territoriums einzusetzen, ist die Erfolgsbilanz der durchgeführten Missionen durchwachsen. Will die EU tatsächlich einen „ganzheitlichen Ansatz” als ein Markenzeichen Europas verfolgen, so muss sie diesen sowohl durch konzeptionelle Gestaltung als auch mittels institutioneller Maßnahmen in den neuen Auswärtigen Dienst einbringen. Obschon einige der relevantesten Vorsätze des „Headline Goal 2010” weitestgehend erreicht worden sind, mangelt es der EU noch immer an einer eigenständigen Planungs- und Führungskapazität für zivil-militärische Operationen.