Franco-German foreign policy cooperation towards the Maghreb - converging goals, diverging policies

November 2017
Autoren: Isabel Schäfer und Tobias Koepf

Deutschland und Frankreich pflegen aus historischen Gründen sehr unterschiedliche Beziehungen zu den Maghreb-Staaten. In den vergangenen Jahren haben sich die Interessenlagen der beiden Staaten mit Blick auf die Region einander jedoch deutlich angenähert. Umso überraschender ist allerdings, dass die Politiken Deutschlands und Frankreichs gegenüber dem Maghreb trotz zunehmender Kooperationsrhetorik weiterhin größtenteils einer bilateralen Logik folgen.

Das Genshagener Papier Nr. 20 analysiert den aktuellen Stand der Kooperation zwischen Berlin und Paris hinsichtlich der Maghreb-Staaten und macht einige Vorschläge für eine effektivere Zusammenarbeit. Im Bereich der Sicherheitspolitik sollten Deutschland und Frankreich insbesondere mehr in den Bereich der Prävention von islamistischem Extremismus sowie die Deradikalisierung und Wiedereingliederung von Extremisten investieren anstatt lediglich lokale Sicherheitskräfte zu unterstützen. Im Feld der Entwicklungspolitik könnte ein gemeinsamer Strukturfonds zur Unterstützung von nachhaltiger Entwicklung und Wachstum in der Region geschaffen werden und in der bis dato weitgehend unkoordinierten Migrationspolitik wäre es wünschenswert, dass Deutschland und Frankreich eine gemeinsames Strategie entwerfen, die später auch einmal zur Grundlage einer überarbeiteten europäischen Migrationspolitik werden könnte. Auf der institutionellen Ebene wäre die Einrichtung regelmäßiger deutsch-französisch-maghrebinischer Trialoge sinnvoll, v.a. um die Perspektiven lokaler Akteure (auch jenseits der Regierungsebene) stärker in die Gestaltung der deutschen und französischen Politik einzubeziehen.