Genshagener Papier N°18

"Europa braucht Weimar: Perspektiven des Weimarer Dreiecks in Krisenzeiten"

Juli 2016
Autor: Martin Koopmann

Die Bestandsanalyse im Jahr des 25. Jubiläums des Weimarer Dreiecks fällt ernüchternd aus. Seit der EU-Osterweiterung ist das Dreieck in der politischen Öffentlichkeit kaum noch sichtbar und wird allenfalls mit Symbolpolitik in Verbindung gebracht. Zugleich haben sich die Rahmenbedingungen für einen Neustart im Vergleich zu 1991 massiv verschlechtert. Die EU ist mit zahlreichen elementaren, äußeren und inneren Krisen konfrontiert, deren schwerste sich nach dem Referendum in Großbritannien erst abzeichnet. Und gerade deswegen braucht Europa das Weimarer Dreieck, das die drei Schlüsselländer im Herzen der Union vereint. Angesichts der teilweise starken europapolitischen Divergenzen zwischen Berlin, Paris und Warschau müssen die künftigen Aufgaben und Ziele des Dreiecks jedoch mit Augenmaß bestimmt werden. So muss das Dreieck künftig, erstens, als Plattform für Vertrauensbildung zwischen den drei Regierungen genutzt werden. Zweitens sollte die Sicherheits- und Verteidigungspolitik zum Schwerpunktgebiet gemeinsamen Handelns erklärt und ein Weimarer sicherheits- und verteidigungspolitischer Rat eingerichtet werden. Langfristig jedoch müssen die drei Länder, drittens, dem Anspruch gerecht werden, in wichtigen Zukunftsfeldern der europäischen Integration Aufgaben der strategischen Abstimmung und Planung zu übernehmen. All dies kann nur in Ergänzung zu guten deutsch-französischen Beziehungen geschehen, nicht als Ersatz für sie.

Auf der Seite des Ifri finden Sie die französische Version des letzten Genshagener Papiers:
http://www.ifri.org/fr/publications/notes-de-lifri/notes-cerfa/leurope-besoin-de-weimar-perspectives-triangle-de-weimar