Das europäische Projekt neu begründen

April 2012
Autor: Jean-Paul Tran Thiet
Herausgeber: Stiftung Genshagen & Institut Montaigne

Europa steckt in einer Identitätskrise. Hinter dem aktuellen Krisenmanagement verblassen die Grundideen der europäischen Einigung, das politische Führungspersonal lässt sich von nationalen Egoismen leiten, statt klare Orientierung zu bieten, und die Büger begegnen der europäischen Integration mit zunehmendem Unverständnis. Aber noch kann Europa seinen Abstieg abwenden. Dafür muss es die Krise als Chance zur Neudefinition Europas als europäischem Zukunftsprojekt nutzen und seine Prioritäten neu formulieren. Denn eines ist unstrittig: Kein Mitgliedsland der EU kann im nationalen Alleingang den Weg aus der Krise schaffen.

Mit der Einigung auf den Fiskalpakt hat Europa bereits einen wichtigen Schritt getan. Um zurück auf Wachstumskurz zu kommen, gilt es, den Binnenmarkt auszubauen, die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen und die Koordination der nationalen Finanz- und Wirtschafspolitiken zu stärken. Frankreich sollte seinen Sitz im UN-Sicherheitsrat mit Deutschland teilen, um der Stimme Europas in der Welt besser Gehör zu verschaffen. Die demokratische Legitimität der EU muss erhöht werden, indem bei Europawahlen grenzüberschreitende Wahlkreise gebildet werden und indem europäische Politik insgesamt besser kommuniziert wird. Schließlich eröffnet ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten Chancen, institutionelle Blockaden zu überwinden und der europäischen Integration neue Dynamik zu verleihen. Die Publikation wurde bereits im März 2010 in französischer Sprache unter dem Titel Refonder le projet européen vom Institut Montaigne veröffentlicht.