Enlarging the Union, consolidating democracy – which role for the Weimar Triangle?

Geopolitik und Unsicherheit haben in den letzten Jahren zu einer neuen Dynamik in der EU-Erweiterungspolitik und zu einer intensivierten Zusammenarbeit innerhalb des Weimarer Dreiecks geführt. Politische Entscheidungsträger*innen bekennen sich dazu, die geostrategische Erweiterung mit einer Politik zu verbinden, die auf die Konsolidierung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit abzielt. Jedoch bestehen nach wie vor viele offene Fragen, wie dies konkret gelingen kann. Wie kann die EU in ihren Debatten über eine Reform der Erweiterungspolitik politische Transformation besser priorisieren? Hat die EU Lehren aus vorangegangenen Erweiterungsrunden gezogen und wenn ja, welche? Wie können die externe und die interne Dimension der Wahrung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in den derzeitigen und künftigen Mitgliedstaaten als zwei Seiten derselben Medaille gedacht werden? Und was können das Weimarer Dreieck und seine Partner tun, um politische Reformen zu unterstützen, die sowohl die Sicherheit als auch die Demokratie in Europa stärken?   

Die vorliegende Publikation schließt an den Roundtable „Enlarging the Union, consolidating democracy: which priorities, which tools?“ vom 23. und 24. Mai 2024 an, der führende Expert*innen und politische Entscheidungsträger*innen aus Deutschland, Frankreich, Polen, Österreich, den EU-Institutionen und den EU-Beitrittsländern im Schloss Genshagen zusammenführte. Die in diesem Band versammelten Beiträge spiegeln die Ansichten einzelner Teilnehmer*innen wider. Sie bieten Reflexionen und Vorschläge zu der Frage, wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowohl in den EU-Kandidatenländern als auch innerhalb der Union gestärkt werden können, und untersuchen die Rolle, die das Weimarer Dreieck in diesem Zusammenhang spielen könnte.