„Endlich zusammen für Europa? Frankreich und Deutschland nach den Wahlen“

Mit dem Amtsantritt der Ampelkoalition im Dezember 2021 und der Wiederwahl Emmanuel Macrons im Mai 2022 eröffnete sich Deutschland und Frankreich eine neue Gelegenheit, eine gemeinsame Vorstellung von der künftigen Ausgestaltung der Europäischen Union zu entwickeln. In den Beiträgen der Reihe blickten Expert*innen aus unterschiedlichen Perspektiven auf die europäischen Zukunftsentwürfe auf beiden Seiten und versuchten zu ergründen, welche Schnittmengen bzw. Gegensätze bestehen.

Die Autor*innen kommen zu dem Schluss, dass auch in den kommenden Jahren nur bedingt mit gewichtigen deutsch-französischen Initiativen auf europäischer Ebene gerechnet werden könne. Hauptgründe dafür seien der verengte innenpolitische Handlungsspielraum Macrons sowie die in Folge der russischen Invasion in der Ukraine zu Tage getretenen Differenzen zwischen Deutschland und Frankreich in zahlreichen Politikfeldern. Einigkeit bestehe jedoch in beiden Ländern über die doppelte Herausforderung, mit der sich die EU angesichts der „Zeitenwende“ konfrontiert sieht: Zum einen den Staaten Ost- und Südosteuropas eine glaubwürdige Beitrittsperspektive zu bieten und zum anderen, im Sinne der Aufnahmefähigkeit, die Handlungsfähigkeit der EU nicht nur zu bewahren, sondern zu verbessern.