Sinn und Zweck dieses Genshagener Papiers ist es, einen Schritt zurück zu treten von den aktuellen Entwicklungen in der Ukraine. Welche Lehre sollten die Europäer aus dieser Krise, die für viele überraschend kam, ziehen?
Die arabischen Umbrüche haben seit dem Ende des Jahres 2010 die Länder südlich des Mittelmeers geprägt und sie mit drängenden Herausforderungen in den Bereichen Sicherheit, Energie und Wirtschaft konfrontiert.
Mit der Bildung der neuen Bundesregierung öffnet sich bis zu den nächsten nationalen Wahlen in Frankreich und Deutschland 2017 ein Zeitfenster für dringend erforderliche deutsch-französische Impulse für Europa.
Der deutsch-französische Literaturpreis wurde von der Stiftung Genshagen (Berlin-Brandenburg) und der Villa Gillet (Lyon) ins Leben gerufen. Seit 2010 wird diese Auszeichnung jährlich mit Unterstützung der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) und des französischen Ministère de la Culture verliehen. Je eine Autorin oder ein Autor aus dem deutschen und französischen Sprachraum erhalten den mit 10.000 Euro dotierten Franz-Hessel-Preis.
Seit Maastricht haben sich die europäischen Debatten zu sehr auf institutionelle Fragen konzentriert und dabei zu Unverständnis und Ablehnung bei den Bürgern geführt. Bevor eine neue Reform der Institutionen in Betracht gezogen wird, scheint es somit dringend geboten, ein Europa der Politik (policies) und nicht der Politiker zu schaffen.
Der zweite Band der Genshagener Schriften Die Konsenswerkstatt. Deutsch-französische Kommunikations- und Entscheidungsprozesse in der Europapolitik erschien im Mai 2013 und ging aus einem zweijährigen Forschungsprojekt der Stiftung Genshagen, der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und der Université Cergy-Pontoise hervor. In zehn Fallstudien analysieren Autoren aus beiden Ländern Verlauf und Erfolgsfaktoren deutsch-französischer Kommunikation in vier zentralen Handlungsfeldern der Europapolitik.
Die Institutionalisierung der bilateralen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich hat einen Grad erreicht, der in der Geschichte der internationalen Beziehungen einzigartig ist. Sie ist Ausdruck des Willens beider Staaten, eine neue Form des Regierens zu schaffen, die im europäischen Mehrebenensystem zwischen der nationalen und der europäischen Ebene angesiedelt ist.
In diesem Papier geht es um die Schlüsselfragen in den beiden für das transatlantische Verhältnis zentralen Feldern Sicherheit und Handel. Wodurch sollten sich solide sicherheits- und handelspolitische Beziehungen zwischen Europa und den USA auszeichnen? Wie viel Spielraum gibt es in Zeiten immer geringerer finanzieller Ressourcen? Und zu welchen Maßnahmen sind die europäischen Regierungen bereit? Insbesondere Deutschland und Frankreich, als Motoren der europäischen Integration und Führungsnationen bei der Lösung der Eurokrise, werden nicht umhin kommen, zu diesen Fragen Position zu beziehen.
Der 50. Jahrestag des Elysée-Vertrages am 22. Januar 2013 bot eine geeignete Gelegenheit, die deutsch-französischen Beziehungen in Europa neu zu vermessen. In dem aus diesem Anlass bei Nomos erschienenen Sammelband Neue Wege in ein neues Europa - Die deutsch-französischen Beziehungen nach dem Ende des Kalten Krieges analysieren 14 Autorinnen und Autoren aus beiden Ländern zentrale Wirkungsfelder deutsch-französischer Politik in Europa seit 1989.
Um die Kluft zwischen der sicherheits- und verteidigungspolitischen Handlungsfähigkeit einerseits und dem ökonomischen Gewicht der EU andererseits zu überwinden, steht derzeit die alte Idee einer europäischen Armee wieder verstärkt in der Diskussion. Claudia Major analysiert in ihrem Papier die Voraussetzungen für die Schaffung einer europäischen Armee. Ferner geht sie der Frage nach, wie sinnvoll und realistisch das Konzept heute ist und welche Entwicklungsszenarien vorstellbar sind.
Der deutsch-französische Literaturpreis wurde von der Stiftung Genshagen (Berlin-Brandenburg) und der Villa Gillet (Lyon) ins Leben gerufen. Seit 2010 wird diese Auszeichnung jährlich mit Unterstützung der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) und des französischen Ministère de la Culture verliehen. Je eine Autorin oder ein Autor aus dem deutschen und französischen Sprachraum erhalten den mit 10.000 Euro dotierten Franz-Hessel-Preis.
Europa steckt in einer Identitätskrise. Hinter dem aktuellen Krisenmanagement verblassen die Grundideen der europäischen Einigung, das politische Führungspersonal lässt sich von nationalen Egoismen leiten, statt klare Orientierung zu bieten, und die Büger begegnen der europäischen Integration mit zunehmendem Unverständnis. Aber noch kann Europa seinen Abstieg abwenden. Dafür muss es die Krise als Chance zur Neudefinition Europas als europäischem Zukunftsprojekt nutzen und seine Prioritäten neu formulieren. Denn eines ist unstrittig: Kein Mitgliedsland der EU kann im nationalen Alleingang den Weg aus der Krise schaffen.