Prüfen, straffen, reformieren: Institutionen und Prozesse der deutsch-französischen Zusammenarbeit in der Europapolitik

Juni 2013
Autoren: Claire Demesmay, Martin Koopmann, Julien Thorel
Herausgeber: Stiftung Genshagen, DGAP, Université Cergy-Pontoise

Die Institutionalisierung der bilateralen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich hat einen Grad erreicht, der in der Geschichte der internationalen Beziehungen einzigartig ist. Sie ist Ausdruck des Willens beider Staaten, eine neue Form des Regierens zu schaffen, die im europäischen Mehrebenensystem zwischen der nationalen und der europäischen Ebene angesiedelt ist.

Wenn sie auch keine supranationalen Mechanismen im eigentlichen Sinn umfasst, so handelt es sich doch um eine enge Verflechtung der Entscheidungsinstrumente zweier souveräner Staaten in einzelnen Politikfeldern, die auf der Einsicht beruht, dass die bilaterale Zusammenarbeit beider Länder für die Durchsetzung der eigenen nationalen Interessen im EU-Kontext unverzichtbar ist. Wie funktioniert die deutsch-französische Zusammenarbeit in der europapolitischen Entscheidungsfindung? Welche Rolle spielen dabei die bilateralen Akteure und Institutionen? Auf welche Hürden stößt der Bilateralismus und inwiefern kann er rationalisiert werden?

Das Papier fasst zentrale Ergebnisse des zweiten Bands der Genshagener Schriften Die Konsenswerkstatt. Deutsch-französische Kommunikations- und Entscheidungsprozesse in der Europapolitik zusammen. Der Sammelband ist im Mai 2013 bei Nomos erschienen. Er ist das Resultat eines zweijährigen Forschungsprojekts, das die Stiftung Genshagen gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und der Université Cergy-Pontoise durchgeführt hat. In zehn Fallstudien analysieren Autoren aus beiden Ländern Verlauf und Erfolgsfaktoren deutsch-französischer Kommunikation in vier zentralen Handlungsfeldern der Europapolitik.