„Für eine ergebnisorientierte Politik: Handlungsoptionen der Europäischen Union in der Krise“

September 2015
Autor: Eric Bonse
Herausgeber: Stiftung Genshagen

Die Europäische Union steckt in der längsten und tiefsten Krise ihrer Geschichte. Seit bald zehn Jahren - dem Beginn der Finanzkrise 2007 - kämpft sie mit immer neuen, teils existentiellen Problemen. Die neue EU-Kommission sei „die letzte Chance“, die Union zu reformieren und mit ihren Bürgern zu versöhnen, warnte Jean-Claude Juncker bei seinem Amtsantritt im Herbst 2014. Doch welche Handlungsoptionen hat die EU überhaupt? Was liegt auf dem Verhandlungstisch in Brüssel, was schlagen Berlin und Paris vor? Lassen sich aus den Vorschlägen tragfähige Lösungen für den „Neustart“ entwickelt, den Juncker versprochen hat? In seiner Studie kommt der Politikwissenschaftler und Publizist Eric Bonse zu dem Schluss, dass die Chance zum Neubeginn bisher nur halbherzig genutzt wurde. Juncker wagt keinen wirklichen Bruch mit seinen Vorgängern, sondern setzt auf Kontinuität und Reform. Dies reicht jedoch nicht aus, um die bestehenden und kommenden Herausforderungen – zum Beispiel in Bezug auf Griechenland oder Großbritannien – zu bestehen. Die EU muss neu ausgerichtet werden: Weg von gescheiterten Prozeduren und Prinzipien, und hin zu einer ergebnisorientierten, differenzierten Politik. Zudem sollte sie sich auf ein mögliches Scheitern einstellen und einen „Plan B“ für einen echten Neubeginn entwickeln. Deutschland und Frankreich kommt dabei eine Hauptrolle zu.