Drei Fragen an ... Prof. Dr. Julia von Blumenthal
1) Sowohl die Europa-Universität Viadrina als auch die Stiftung Genshagen arbeiten mit jungen Menschen aus ganz Europa. Wovon ist der Blick heutiger Studierender auf die Entwicklung Europas im Allgemeinen und der Europäischen Union im Besonderen geprägt?
Die jungen Menschen, die ich an der Europa-Universität Viadrina erlebe, sind weltoffen, pro-europäisch und engagiert. Studierende, die sich für ein Studium an einer Europa-Universität in einer Grenzregion im Herzen Europas entscheiden, sind natürlich eine besondere Gruppe. Aber die Umfragedaten zeigen, dass pro-europäische Positionen unter den jungen Menschen und speziell den Studierenden europaweit verbreitet sind. So gaben im Eurobarometer 2019 62 % der bis 24-Jährigen und 67 % der Studierenden an, sich der Europäischen Union zugehörig zu fühlen, während dies bei den über 55-Jährigen nur 55 % bejahten. Die Zugehörigkeit zur Europäischen Union wird dabei ganz wesentlich mit der Möglichkeit assoziiert, reisen und in anderen Ländern studieren und arbeiten zu können. Insofern stellen die Reisebeschränkungen, die zur Bekämpfung der Corona-Pandemie verhängt werden, das europäische Lebensmodell dieser Generation in Frage. Dennoch, oder vielleicht gerade deswegen, wünscht sich die junge Generation und wünschen sich Studierende mehr Kompetenzen der Europäischen Union bei der Bekämpfung der Krise. Ich sehe dies als deutlichen Ausdruck eines Wunsches nach mehr europäischer Solidarität. Studierende wollen sich engagieren, wollen die Zukunft mitgestalten. Dafür brauchen sie die richtigen Rahmenbedingungen.
2) Die Viadrina liegt direkt im deutsch-polnischen Grenzraum. Nicht nur dort, sondern auch etwa im deutsch-französischen Grenzgebiet waren die jeweiligen bilateralen Beziehungen von temporären Grenzschließungen geprägt, die teilweise heftig kritisiert wurden. Waren diese Maßnahmen gerechtfertigte gesundheitspolitische Reaktionen auf ein gefährliches Virus oder drückten sie fahrlässigen Umgang mit dem Acquis des grenzenlosen Schengenraums aus? Wie schätzen Sie die Folgen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ein?
Die Schließung der Grenze war auf beiden Seiten ein nationaler Reflex auf eine plötzliche Krisensituation, auf die niemand vorbereitet war. Man kann diese Reaktion erklären, bis zu einem gewissen Grad sogar verstehen. Aber sie bleibt doch ein sichtbares Zeichen dafür, wie wenig die besondere Lebensrealität einer grenzüberschreitenden Stadt wie der Doppelstadt Frankfurt (Oder) – Słubice bei den nationalen Regierungen angekommen ist. In Potsdam war das Verständnis für die besondere Situation der Grenzregion größer. Die Grenzschließung ist eine Erfahrung, die bei den Menschen nachwirkt. Die enge politische, kulturelle und ökonomische Zusammenarbeit hat nach meiner Wahrnehmung keinen unmittelbaren Schaden erlitten, aber ich spüre in manchen Gesprächen eine neue Unsicherheit. Umso wichtiger sind jetzt deutliche Signale der verstärkten Zusammenarbeit aus Potsdam genauso wie aus Berlin. Ein Virus macht genauso wenig wie andere Krisen an einer innereuropäischen Grenze halt. Daher brauchen wir grenzüberschreitende Ansätze zu ihrer Bewältigung.
3) Was bedeutet die Coronakrise für die Trennlinien zwischen Ost und West, aber auch zwischen Nord und Süd in der EU? Werden sie zunehmen oder könnte die Krise auch eine Chance sein, sie zu überwinden?
Mit den Beschlüssen des letzten EU-Gipfels versucht die Europäische Union, neue Wege zu beschreiten. Am sichtbarsten wird dies am deutlichen Positionswechsel der deutschen Bundeskanzlerin in der Frage solidarischer Lastenübernahme. Die Länge der Beratung beim EU-Gipfel, die eher zurückhaltende Reaktion des Europäischen Parlaments und die andauernden Diskussionen in den Mitgliedstaaten zeigen, wie fragil der Kompromiss ist. Ich denke, dass wir noch zu sehr mitten in der Krise sind, um abschließend beurteilen zu können, ob die Länder der Europäischen Union durch die Krise näher zusammenrücken oder sich bestehende Trennlinien verschärfen. Sicher ist eines: Die Zukunftsprobleme sind so groß, dass kein Land sie allein bewältigen kann. Insofern gibt es zu enger europäischer Zusammenarbeit keine vernünftige Alternative. Hoffen wir, dass dieses Wissen auch diejenigen kompromissbereit macht, für die die europäische Einigung nicht ein Ideal ist, dem sie sich ganz grundsätzlich verpflichtet fühlen.